Niederlage für den Hersteller Vorwerk: Lidl darf in Spanien weiter seine Thermomix-Kopie verkaufen, entschied ein Gericht in Barcelona.

Der echte Thermomix auf der Grünen Woche 2019 in Berlin Foto: Mannheim/imago

MADRID taz | Lidl darf seine Küchenroboter Monsieur Cuisine Connect in Spanien wieder verkaufen. Dies entschied das Provinzgericht in Barcelona und gab damit der weltweit zweitgrößten Supermarktkette im Rechtsstreit mit dem Wuppertaler Hersteller von Haushaltsgeräten Vorwerk recht. Das Gericht hob im Berufungsverfahren ein erstinstanzliches Urteil vom Januar 2021 auf, das in Monsieur Cuisine Connect ein Plagiat der bekannten Thermomix aus dem hause Vorwerk sah und Import sowie Verkauf verbot.

Der Küchenroboter Thermomix kann Zerkleinern, Mixen, Kochen und zeitgleich wiegen. Ausserdem holt er die Rezepte aus dem Internet. Alleine in Spanien werden jährlich um die 150.000 Exemplare des Vorwerk-Küchenroboters verkauft. Allerdings ist das Gerät mit einem Preis von knapp 1.300 Euro nicht für jeden haushalt erschwinglich.

Monsieur Cuisine Connect kostete gerade einmal ein Drittel bei weitgehend gleichen Leistungen. Jedesmal, wenn er auf dem Sonderaktionstisch bei Lidl in Spanien stand, bildeten sich lange Schlangen vor den Supermärkten. Online war der Lidl-Roboter immer wieder ausverkauft.

Beim Plagiatstreit geht es hauptsächlich um den Deckel des Mix- und Kochbehälters, außerdem um die ein gebaute Waage. Wird die Küchenmaschine Thermomix aus dem Hause Vorwerk während des Betriebes geöffnet, hält das Rühr- oder Messerwerk automatisch an. Ausserdem wiegt Thermomix die Zutaten auch während des Kochvorgangs. „Lidl bildet in seinem Roboter Monsieur Cuisine jedes einzelne Merkmal davon nach“, urteilte das Handelsgericht 2021 in erster Instanz. Vorwerk hatte beide Merkmale eigens patentieren lassen.

Die zweite Instanz kam jetzt zu einem ganz anderen Schluss: Für die Richter des Provinzgerichts in Barcelona ist das Patent, das Vorwerk zur Geltendmachung der Verletzung seiner Rechte heranzieht, aus verschiedenen Gründen „nichtig“.

Das ursprüngliche Patent der Thermomix 6 sei unzulässigerweise erweitert worden. Ausserdem läge der patentierten Technik „keine erfinderische Tätigkeit“ zugrunde. Vor allem ein Sicherheitssystem beim Öffnen des Deckels im Betrieb sei allgemein „Stand der Dinge“.

Zudem unterscheide sich hier der Lidl-Roboter vom Thermomix. Denn beim Lidl-Produkt könne der Deckel ohne vorherige Schritte geöffnet werden.

Für Vorwerk ist das Urteil ein herber Rückschlag. „Die jetzige Entscheidung nehmen wir zur Kenntnis, werden das Urteil prüfen und behalten uns ausdrücklich weitere Schritte vor“, hieß es. Eine erneute Berufung ist zulässig. Der Rechtsstreit wird sich wohl noch einige Zeit hinziehen.

Die Fall Thermomix ist nicht das einzige Verfahren wegen Patentrechtsverletzung gegen Lidl in Spanien. Ein Unternehmer aus Valencia klagt, weil die Kette angeblich seinen „Vegan Milker“ kopiert habe. Mit dem Becher, einem Filter und einem Stößel lässt sich schnell und billig vegane Milch jeder Art herstellen.

Lidl brachte ein fast identisches Produkt mit dem Namen „Ernesto Veggie Drink Maker“ weit unter dem Preis des Originals auf den Markt. Der Valencianer gewann in erster Instanz vor dem Landgericht Mannheim.

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Die Lösungen, die in Klaus Wiegands Buch „3 Grad mehr“ aufgezeigt werden, müssen nicht nur bekannt gemacht werden, sondern vor allem mächtig.

Hat Lidl die Küchenmaschine Thermomix von Vorwerk kopiert und Patente verletzt? In Spanien muss darüber jetzt ein Gericht entscheiden.  Reiner Wandler

Ein veganer Milchmacher war der Verkaufshit von Lidl – und ein Plagiat, das seinen Erfinder ruinierte. Nun soll er vom Discounter entschädigt werden.  Reiner Wandler

Hacker untersuchen die Billig-Version des smarten Küchengeräts. Sie entdecken schwere Softwareprobleme und sogar ein Mikrofon.  Beate Willms

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Dinge die die Welt nicht braucht. Klarer Fall von geschaffenem Bedarf

"Ausserdem läge der patentierten Technik „keine erfinderische Tätigkeit“ zugrunde."

Soweit ich weiss ist das kontinuierliche Wiegen bei Lebensmittel-Industriemaschinen schon Standard?

Aber man kann das trotzdem bei anderen speziellen Anwendungen wie Küchenmaschinen schützen, denke ich, da das einen entscheidenden Vorteil bietet und deshalb eine Innovation in diesem Bereich ist.

Ist ein typischer Punkt, den Patentgerichte entscheiden müssen.

Da weißte wieder - warum der Mitschüler aus der Para mit zwei Studien - immer gern - großzügig einen raustut!
“Wie stellt ihr denn solche Verstöße fest?“ “Naja. Das machen ja nicht wir. Dafür gibt es Firmen!“ “Ja & dann?“
“Naja. Dann prüfen wir das durch - einschließlich des Verlustes durch den Verstoß. Na & zB die Chinesen - wennste sagst: 800.000 per annum - dann winken die nur ab: Peanuts!“ & spinkst zu mir - weil ich in Gedanken überschlage - wieviel Gebühren da wieder fällig sind!
Normal Schonn ? - wa. - ?? -

kurz - btw Ein feines Paradoxon - daß - neben den Japanern - die größten Abkupferer der Geschichte - heute verschärft Patentschutz/Anwälte in Lohn & Brot bringen.

unterm——- aus dem Skat entre nous
Und dann war da noch - Ari Turunen
“Kann mir bitte jemand das Wasser reichen?: Eine kurze Geschichte der Arroganz“ - aber das - ist eine andere Geschichte! Eben. - ? -

Ist zwar schade, dass ausgerechnet Lidl hier an der Front steht, aber letztendlich ist es egal, wer das System der Trivialpatente endlich zu Fall bringt.

Je früher, desto besser..

Denn der Zustand, den wir jetzt haben, bedeutet für relativ kleine Unternehmen, dass sie mit nahezu allen Produkt Gefahr laufen irgendein Irrsinnpatent auf runde Ecken zu verletzen, während Konzerne sich dadurch nicht wirklich aufhalten lassen (müssen), denn in der durch Steuervermeidung prall gefüllten Kriegskasse ist immer Geld. Und China ignoriert das soweiso vollständig. Solang's halt der Zoll grad nicht erkennt und dann kommt der nächste Trivialnachbau fragwürdiger Produktqualität.

Patente dienen nicht dem Investitionsschutz, sie verhindern Konkurrenz von unten. Sie schaffen keinen Wettbewerb, sie verhindern ihn.

Weg damit! Und zwar nicht sparsam, sondern gleich mit allen! Wir Zwerge stehen sowieso auf den Schultern der Riesen!

@05989 (Profil gelöscht) "Patente dienen nicht dem Investitionsschutz, sie verhindern Konkurrenz von unten"

Genau das ist ja Investitionsschutz, dass nicht jeder Dödel irgendwas nachbauen kann bzw. damit rechnen muss, dann einen auf den S... zu bekommen und alle Gewinne auszahlen muss.

Dass die Grossen das trotzdem machen können ist leider der Dreh- und Angelpunkt von Patenten: sie sind nur so gut wie der Anwalt, der sie dann vertritt.

Bei Patenten geht es aber nicht immer um Millionen und erst ab dann kommen die grossen Plagiateure ins Spiel.

Fazit: Lidl ist ein mieser Haufen.

@Mitch Miller Innovationen zu schützen ist nur gesellschaftlich nützlich, wenn für die Innovation eine aufwendige Forschung nötig ist.
In den hier genannten Beispielen werden ein paar triviale Techniken oder auch Bauteile einfach kombiniert.
Das hat keinen wesentlichen Forschungsaufwand erfordert und braucht keine Jahrzehnte Schutz um sich zu refinanzieren.
Eine Idee, die jeder mal haben kann, ist nicht schutzwürdig, sondern nur Forschung.
Hier ist der Patentschutz unsinnig.
Deswegen sollte es solche Patente gar nicht geben...

Überbewertet und überteuert. Nur recht, wenn sich die Spanier das Ganze günstiger gönnen.

Dinge die die Welt nicht brauch...

@Bolzkopf Das sehen hundertausende Kunden anders.

Oder auch 2:0 für Spanien : D in der Patentliga.

Erste Halbzeit spanisches Gericht lehnt Patent einer deutschen Firma ab.
Zweite Halbzeit deutsches Gericht stimmt Patent einer spanischen Firma zu.

@fly In dem (wohl fiktiven) Fall hätte Spanien das bessere Patentgesetz, und Deutschland sollte nachziehen, dann steht es 2:2.

Patente sind dafür da, echte Innovationen zu schützen. Nicht irgendwelche trivialen Kombinationen uralter Mechanismen, die halt ein bisschen anders sind als bei anderen Geräten. Und darum handelt es sich nun mal in diesem Rechtsstreit.

Urteil richtig, auch wenn Lidl sicher nicht unbedingt ein strahlender "good guy" ist.

Die Ampel will Cannabis legalisieren. Doch die Pläne gehen zu weit, sie blenden Gefahren für junge und suchtgefährdete Menschen aus.